Rezensionen: Geschwindigkeits- und Abstandsmessungen im Straßenverkehr, 3. Auflage

• von Rechtsanwalt Rudolf Günter, WOTAXlaw Partnerschaftsgesellschaft, Aachen in NZV 2014, 253

  Eine erfolgversprechende Verteidigung in Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren setzt neben juristischem Fachwissen auch ein fundiertes technisches Grundwissen des Rechtsanwalts bezüglich der zum Einsatz gekommenen Verkehrsmesstechnik voraus. Ohne dieses technische Wissen kann der Verteidiger im Bereich der straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren eine rechtssichere Beratung und Vertretung seines Mandanten nicht gewährleisten. Der Rechtsanwalt muss sich hierbei vor allem mit Messverfahren auseinandersetzen. Dies gilt nicht nur für den Bereich der Geschwindigkeitsüberschreitungen und Abstandunterschreitungen, sondern auch für den Rotlichtverstoß. Es handelt sich hierbei um die in der Praxis wohl am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr. Diese sind wegen der weitreichenden Folgen für den Mandanten, beispielsweise der Verhängung eines Fahrverbotes, von erheblicher Bedeutung.

  Das nunmehr in dritter Auflage vorliegende Handbuch von Burhoff/Grün beschränkt sich nicht nur auf die relevanten materiell-rechtlichen Grundlagen dieser Verkehrsverstöße, sondern im Vordergrund der Darstellung steht die Vermittlung von technischen Fachkenntnissen hinsichtlich Geschwindigkeits-, Abstands- und Rotlichtmessungen. Die theoretischen Ausführungen zu den einzelnen Messverfahren werden anschaulich ergänzt durch über 300 (Original-)Bilder, Skizzen und Checklisten. Der Rechtsanwalt als Verteidiger wird so in die Lage versetzt, in seinem Fall nach Messfehlern und Messungenauigkeiten suchen zu können und so gegebenenfalls einen höheren Toleranzabzug oder sogar die völlige Unverwertbarkeit der jeweiligen Messung zu erreichen. Eine drohende Verurteilung des Mandanten oder zumindest ein drohendes Fahrverbot kann so vielfach abgewendet werden.

  Neu in der dritten Auflage sind die Darstellungen zu den Messverfahren der Atemalkoholmessung und der Messverfahren, die im Bereich des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs eine Rolle spielen. Diese Verfahren haben in der Praxis zunehmend an Bedeutung genommen. Ganz aktuell enthält die Neuauflage auch Ausführungen zu der in der Praxis zu beobachtenden Problematik, dass Gerätehersteller, Anwender und die Physikalisch-technische Bundesanstalt versuchen, die genaue Funktionsweise einzelner Messverfahren geheim zu halten und auch die Prüfkriterien immer mehr aufweichen. Eine wissenschaftliche Bewertung einzelner Messergebnisse ist für die meisten Messverfahren noch immer nicht möglich. Erweitert wurden in der Neuauflage auf die Ausführungen zur grundsätzlichen Problematik der Datenintegrität und -authentizität bei digitalen Messverfahren.

  Die ausführliche Darstellung und Erläuterung der technischen Fragen wird abgerundet durch die rechtlichen Ausführungen von Burhoff, der einen Überblick über die mit Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstandsunterschreitung, Rotlichtverstoß und Trunkenheitsfahrt zusammenhängenden Rechtsfragen gibt. Hierbei steht die spätere Überprüfung des tatrichterlichen Urteils im Fokus; es werden aber auch taktische Ansätze für die Verteidigung im Verfahren bei der Verwaltungsbehörde und im gerichtlichen Verfahren dargestellt.

  Die Erläuterung der technischen und rechtlichen Fragen wird ergänzt durch ein Rechtsprechungslexikon, das rund 420 Entscheidungen enthält, die sich mit Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rotlichtverstößen, Abstandsunterschreitungen, Bildidentifikation und der Atemalkoholmessung befassen. Viele der Entscheidungen sind über die Verlinkung des Werkes als J-Book im Volltext verfügbar. Dem Leser wird dadurch ermöglicht, sich mit den rechtlichen Fragen möglichst schnell ohne Hinzuziehung weiterer Hilfsmittel zu beschäftigen. Als weitere Arbeitshilfe sind die Richtlinien für die Geschwindigkeitsüberwachung der einzelnen Bundesländer im Anhang des Werkes abgedruckt. Deren Beachtung ist für die vollständige Verwertbarkeit der durchgeführten Messung von erheblicher Bedeutung.

  Das Handbuch gibt insbesondere dem Rechtsanwalt als Verteidiger in straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren eine wertvolle, gut verständliche, präzise und praxisgerechte Hilfestellung bei der Beurteilung insbesondere der auftretenden technischen Fragen. Aber auch Richter und die Mitarbeiter von Verwaltungsbehörden können mit Gewinn auf das Werk zurückgreifen, da sie für ihre Entscheidungsfindung ebenfalls fundierte technische Kenntnisse benötigen. Insgesamt ist das Werk rundum gelungen und kann uneingeschränkt zur Anschaffung empfohlen werden.

  Rechtsanwalt Rudolf Günter, WOTAXlaw Partnerschaftsgesellschaft, Aachen

  
  
  

• Von RA Stefan Busch, Lübeck, auf „Die Rezensenten“

  „Das Handbuch „Messungen im Straßenverkehr“ ist nunmehr bereits in der 3. Auflage erschienen. Das Handbuch ist dabei speziell auf die Bedürfnisse des Praktikers zugeschnitten. Dem Verteidiger, der regelmäßig in straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren tätig ist, wird hierbei sowohl das rechtliche als auch das technische Fachwissen von dem namhaften Autorenteam in gut verständlicher und sehr ansprechender Art und Weise näher gebracht. Das Besondere an diesem Handbuch ist, dass es dem Verteidiger insbesondere die technische Seite so umfassend vermittelt, dass er bereits gegenüber der Verwaltungsbehörde und insbesondere in der Hauptverhandlung das nötige Wissen hat, um seine Verteidigungstätigkeit auch vollumfänglich umsetzen zu können.

  Das Handbuch ist in vier Teile gegliedert. Dabei beschäftigt sich der erste Teil sehr ausführlich mit den Messverfahren. Hierbei geht es selbstverständlich um die drei großen Bereiche der Geschwindigkeitsmessung, der Abstandsmessung und der Rotlichtüberwachung. Sowohl die technischen Abläufe und Vorgaben der Messverfahren als auch die potentiellen Fehlerquellen werden umfangreich dargestellt. Wegen der zunehmenden Bedeutung in der Praxis wurden erstmals die Messverfahren, die im gewerblichen Personen- und Güterverkehr eine Rolle spielen, in die dritte Auflage integriert. Der zweite Teil befasst sich mit dem morphologischen Bildgutachten, d.h. mit dem Identifizieren einer Person anhand eines Gesichtsvergleichs und ebenfalls erstmals mit dem Messverfahren der Atemalkoholmessung gemäß § 24a I StVG. Der dritte Teil betrifft Rechtsfragen im Zusammenhang mit Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstandsmessung, Rotlichtverstoß und Trunkenheitsfahrt. Selbstverständlich werden hierbei auch Dauerbrenner wie die Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung des Messgerätes behandelt, die in eine hervorragend aufgearbeitete Rechtsprechungsübersicht eingekleidet wird. Auch zur aktuellen Diskussion, ob es sich bei Poliscan Speed um ein standardisiertes Messverfahren handelt, erfolgen sehr interessante Ausführungen und nützliche Rechtsprechungshinweise. Das Handbuch schließt mit dem vierten Teil, der dem Verteidiger ein sehr hilfreiches Rechtsprechungslexikon an die Hand gibt und ihm so einen schnellen und präzisen Zugriff ermöglicht. Schließlich sind in diesem Teil noch die Richtlinien für die Geschwindigkeitsüberwachung der einzelnen Bundesländer aufgeführt. Abgerundet wird das Handbuch mit einem persönlichen Freischaltcode. Hiermit kann das Handbuch vom Nutzer als jBook auf Jurion freigeschaltet werden, um von den Inhalten des Handbuches auch online profitieren zu können.

  Fazit: Das Handbuch ist für jeden im OWi-Verfahren tätigen Verteidiger ein absolutes Muss, an dem er nicht vorbeikommen wird. Der Verteidiger im straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren schlägt nebenbei mit dem Kauf dieses exzellenten Handbuches zwei Fliegen mit einer Klappe, da ihm nicht nur das rechtliche Handwerkszeug vermittelt wird, sondern er auch das immer wichtiger werdende technische Know-How in hervorragender Art und Weise dargestellt bekommt. Ein weiteres Handbuch aus der bewährten Reihe von RA und RiOLG a.D. Burhoff, das hält, was es verspricht.“

• von RA Marco Gregor, Aken, in StraFo 2014, 43

  Von einem Juristen wird erwartet, dass er auf einen ihm vorliegenden Sachverhalt das bestehende Recht anwendet und so zu einer Lösung des Problems gelangt. Das gilt für den Rechtsanwalt gleichermaßen wie für den Staatsanwalt und Richter. Für den im Verkehrsrecht tätigen Juristen ist es damit allein jedoch nicht getan. In der Praxis stellt die Rechtsanwendung oft nicht das eigentliche, zumindest aber nicht das einzige Problem dar. Häufig genug sind Fragestellungen entscheidend, die allein mit der juristischen Fachausbildung nicht geklärt werden können. So spielen vor allem technische Probleme oft eine wichtige - zum Teil die entscheidende Rolle. Nur wer sie kennt und lösen kann, ist in der Lage, die Interessen des Mandanten wirklich wahrnehmen zu können. Gleiches gilt für den Richter und den Staatsanwalt, die ohne die Kenntnis technischer Probleme keine  juristisch fundierte Entscheidung treffen können.

  Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem Messverfahren - sei es für Geschwindigkeits- und Abstandsmessungen, bei Rotlichtverstößen oder der Bestimmung des Atemalkoholwertes. Auch die Fahreridentifizierung anhand der "Blitzerfotos" fällt in diesen Problembereich. Da die Technik auf diesem Gebiet voranschreitet und die Rechtsprechungen hierzu umfangreich ist, ist es kaum möglich, das gesamte praxisrelevante Wissen parat zu haben. Für den Verkehrsstrafrechtler sind deshalb praxisorientierte Werke unentbehrlich, die einen schnellen Einstieg und die Vertiefung in diese Materie ermöglichen. Diesem Anspruch wird das mittlerweile in der 3. Auflage erschienene Werk von Detlef Burhoff und Hans-Peter Grün, Messungen im Straßenverkehr gerecht. Nachdem in der 1. Auflage ausschließlich Fragen zu Geschwindigkeitsverstößen und Abstandsmessungen beleuchtet wurden, wurde das Werk in der 2. Auflage um Fragen zu Rotlichtverstößen und der Täteridentifikation anhand von Bildaufnahmen erweitert.

  In der 3. Auflage, die im Vergleich zur 1. Auflage fast 400 Seite mehr umfasst, kommen nunmehr noch Messverfahren zur Bestimmung des Atemalkohols und Messverfahren im gewerblichen Personen- und Güterverkehr hinzu. Damit ist das Werk noch umfassender und deckt fast den kompletten Bereich technischer Fragestellungen im Verkehrs(straf-)recht ab. Das Werk greift aktuelle Entwicklungen auf, die über die aktuelle Rechtsprechung hinaus gehen. Beispielsweise wird auf die Funktionsweise einzelner Messverfahren abgestellt, die selbst nach der PTB-Zulassung in ihrer Funktionsweise nicht nachvollziehbar sind. Auch zur Problematik der Datenintegrität- und -authentizität bei digitalen Messverfahren wird Stellung genommen.

  Das Werk ist in vier Teile gegliedert. Teil 1 beschäftigt sich mit den Messverfahren und wurde nach dem Ausscheiden von Olaf Neidel allein verantwortlich von Hans-Peter Grün betreut, wobei ihm ein Team ausgewiesener Fachleute zur Seite stand. Wie bereits in den Vorauflagen wird im Bereich der Messverfahren neben den allgemeinen Anforderungen auf die Besonderheiten der einzelnen Messverfahren hingewiesen. Die Funktionsweise der jeweiligen Geräte wird nachvollziehbar Schritt für Schritt - auch anhand von Beispielen - erläutert. Fehlermöglichkeiten, die Angriffspunkte für eine Verteidigung darstellen, werden aufgezeigt. Dabei beschränkt sich das Werk jedoch nicht auf eine bloße textliche Abhandlung. Zahlreiche Fotos und Grafiken sollen das Verständnis der zum Teil komplexen technischen Probleme erleichtern, was als gelungen zu bezeichnen ist. Denn der Anwalt ist - wie der Richter und Staatsanwalt - in seiner Ausbildung vorwiegend juristisch geschult worden. Technische Kenntnisse wurden nicht vermittelt. Allerdings ist Voraussetzung für eine sachgerechte Verteidigung bzw. für das finden des „richtigen“ Urteils, dass die zu Grunde liegenden Messvorgänge verstanden werden. Denn sie müssen zumindest auf ihre Plausibilität überprüft werden können. Sicherlich ist es nicht möglich, dass der Anwalt jedes technische Detail kennt und beschreiben kann. Allerdings muss er zumindest erkennen, wo Probleme im konkreten Fall bestehen (können), so dass durch das Stellen der entsprechenden Beweisanträge ein Sachverständiger die Richtigkeit der Messungen überprüfen kann. Hierfür bietet das Werk eine gute Grundlage. Anhand der Darstellung kann sich der Anwalt orientieren und Schwachstellen oder mögliche Fehler der Messungen erkennen.

  Im zweiten, dem kürzesten Teil des Buches, nimmt das Werk zu medizinischen Aspekten Stellung. So geht es zum einen um Fragen zu morphologischen Bildgutachten und zum anderen um Probleme bei der Atemalkoholmessung. Dabei wird auch darauf hingewiesen, wie ein morphologisches Gutachten aufgebaut ist, welche Stellung der "morphologische Gutachter" vor Gericht hat und welche Qualifikationen er besitzen muss. Darüber hinaus wird dessen Arbeitsweise beschrieben. So ist es dem Verteidiger möglich, den Gutachter sowohl gezielt auf Probleme hinweisen zu können wie ihn kritisch zu hinterfragen. Auch im zweiten Teil werden - soweit möglich - Grafiken und Bilder genutzt, um die bestehenden Probleme zu erläutern. Hinzu kommen zahlreiche Quellenangaben auf weiterführende Literatur.

  Im dritten - von Detlef Burhoff verantwortlich betreuten - Teil werden Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit den Messverfahren und der Trunkenheitsfahrt stehen, besprochen. Dabei wird auf die aktuelle Rechtsprechung verwiesen und mögliche Argumentationen bei der Verteidigung des Mandanten aufgezeigt. Die Vertiefung der jeweiligen Rechtsprobleme wird dadurch ermöglicht, dass zahlreiche Rechtsprechungs- und Literaturhinweise erfolgen.  Aufgrund der Flut von Entscheidungen zu den Einzelproblemen sind tabellarisch Rechtsprechungsübersichten eingearbeitet, um die Lesbarkeit nicht zusätzlich zu beeinträchtigen. Zudem werden Hinweise gegeben, welcher Verfahrensweg in der Praxis am günstigsten einzuschlagen ist und wie rechtliche Problemstellungen (argumentativ) gelöst werden können. Allerdings ist ein Rückgriff auf weiterführende Literatur und Rechtsprechung meist unumgänglich, da das Werk lediglich einen Überblick über die häufigsten rechtlichen Fragen geben kann und will. Aufgrund der zahlreichen Literaturangaben ist dies jedoch schnell und ohne weiteres möglich. Ausführungen zu den Rechtsfolgen (z.B. zum Fahrverbot / Fahrerlaubnisentziehung) enthält das Werk denn auch nicht.

  Dem schließt sich ein vierter Teil (Arbeitshilfen) an, der seinerseits in ein Rechtssprechungslexikon und einen Teil zu den Richtlinien der einzelnen Bundesländer für die Geschwindigkeitsmessungen untergliedert ist. Das Rechtsprechungslexikon enthält ca. 420 Entscheidungen, die jeweils im Leitsatz abgebildet sind. Über die Aktivierung des jBooks  ist es zudem möglich, auf dem Internetportal von Jurion die Entscheidungen im Volltext nachzulesen, soweit sie veröffentlicht wurden. Die Anmeldung ist kostenlos. Positiv ist außerdem, dass die Entscheidungen jeweils auch mit Aktenzeichen angegeben sind, so dass  eine andere Internetrecherche ebenfalls jederzeit leicht möglich ist.

  Allerdings wäre aus meiner Sicht eine über das gesamte Werk fortlaufende Randnummerierung geeignet, noch einfacher und schneller den Zugriff auf einzelne Probleme zu finden und zu zitieren. Vielleicht ist es in der nächsten Auflage noch möglich, dem jBook Checklisten beizufügen, die der Nutzer auch als "Navigationshilfe" beim Aufspüren einzelner Probleme verwenden und nach seinen eigenen Bedürfnissen ändern und ergänzen kann.

  Das schmälert den hohen Praxiswert des Buches aber nicht. Denn es bietet dem Praktiker die Möglichkeit, schnell einen Einstieg in Probleme zu finden oder aber bei bereits bekannten Problemen gezielt eine Lösung erarbeiten zu können. Da die in der Praxis wesentlichen technischen Fragestellungen angesprochen werden, ist das Buch auf dem besten Weg, ein Standardwerk zu werden. Die Verbindung technischer Grundlagen und juristischer Fragestellungen spart dem Praktiker zudem die zeitraubende Suche in unterschiedlichen Werken.

• von RA Christian Lorenz aus VRR 2014, 18:

  „Das Erscheinen der 2. Auflage des Handbuchs liegt nun bereits mehr als 3 Jahre zurück und bereits ein erster Blick ins Inhaltsverzeichnis offenbart, dass die Herausgeber es in der Zwischenzeit nicht bei bloßer „Modellpflege“ belassen haben. Wie bereits in den beiden Vorauflagen nehmen in diesem Handbuch technische Erläuterungen zu den unterschiedlichen Messverfahren für Geschwindigkeits- und Abstandsmessungen sowie zu Rotlichtverstößen fast die Hälfte des Umfangs ein. So werden beispielsweise die Funktionsweisen und Messprinzipien der unterschiedlichen Lasermessverfahren äußerst detailliert erläutert und mit zahlreichen schematischen Abbildungen und Beispielsfotos veranschaulicht und mögliche Fehlerquellen der jeweiligen Verfahren aufgezeigt. Zudem betten die Autoren Checklisten in die Darstellungen ein, die dem Verteidiger Schritt für Schritt die Überprüfung ermöglichen, ob die Anforderungen an das – in OWi-Verfahren oftmals streitentscheidende - „standardisierte Messverfahren“ eingehalten wurden. Die Detailgenauigkeit der Darstellung geht so weit, dass sogar Art, Aussehen, Beschriftung und Aufbringung der Eichmarken auf den jeweiligen Geräten tabellarisch dargestellt werden. Neu aufgenommen wurden in der 3. Auflage außerdem die Messverfahren in Bezug auf Lenk-/Ruhezeiten (Fahrtenschreiber) sowie Wiegeverfahren für Güterfahrzeuge. Dieser Teil des Handbuchs trägt deutlich die Handschrift des Mitherausgebers Hans-Peter Grün, der als Sachverständiger schwerpunktmäßig im Bereich der Überprüfung amtlicher Messungen im Straßenverkehr tätig ist.

  Richtet sich der 1. Teil des Handbuchs überwiegend an Verteidiger, die in OWi-Sachen tätig sind, so ist der 2. Teil, der sich mit Täteridentifizierung und Wiedererkennen beschäftigt, angesichts der  neuerdings in oft deutlich besserer Bildqualität verfügbaren Video- und Bilddaten für jeden Verteidiger von Interesse. Wiederum sehr detailliert werden die Grundlagen und Methodik morphologischer Bildgutachten dargestellt. Die Erläuterungen können dem Verteidiger wertvolle Hilfe bei der Einschätzung, ob ein entsprechender Beweisantrag bei Vorliegen von Bildmaterial sinnvoll ist, liefern. Neu in der vorliegenden Auflage ist das Kapitel zu den Messverfahren zur Atemalkoholmessung aufgenommen, in dem u.a. die physiologischen Grundlagen der AAK sowie Anforderungen an die Beweissicherheit der gängigen Gerätefabrikate dargestellt sowie mögliche Störfaktoren erläutert werden.

  In Teil 3 des Handbuchs, für den der Mitherausgeber Detlef Burhoff verantwortlich zeichnet, werden die mit den o.g. Problemfeldern zusammenhängenden Rechtsfragen dargestellt und mit den bereits aus anderen Handbüchern bekannten, jeweils besonders hervorgehobenen Hinweisen für den Praktiker versehen, wobei bei den Verfahrensfragen in OWi-Verfahren eine Beschränkung auf bestimmte Problemfelder wie Akteneinsicht, „Lebensakte“, Täteridentifikation, Beweisaufnahme und Rechtsbeschwerde erfolgte. Im Anschluss findet der Leser ein über 100 Seiten umfassendes Rechtsprechungslexikon mit rund 420 Entscheidungen zu den betreffenden Schlagwörtern sowie die Richtlinien der Bundesländer zu Geschwindigkeitsmessungen.

  Die Informationsfülle, die dem Verteidiger mit diesem Handbuch sowohl in technischer als auch in rechtlicher Hinsicht an die Hand gegeben wird, wirkt mitunter schon fast wie eine „Überbewaffnung“, deren Arsenal er in der gerichtlichen Praxis möglicherweise nur zu einem geringen Teil wird einsetzen können. Insbesondere die detaillierten Darstellungen technischer Zusammenhänge können den neugierigen Leser aber auch einfach zum interessierten Schmökern einladen. „

---

zurück zur Übersicht

---

---