Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung

Inhaltsverzeichnis

 

Seite

Vorwort

V

Hinweise zur Benutzung des Handbuchs

XI

Inhaltsverzeichnis

XVII

Literaturhinweise

XXVII

Abkürzungsverzeichnis

XXXI

 

Rn.

A

 

Ablehnung/Auswechslung eines Dolmetschers

1

Ablehnung eines Richters, Allgemeines

4

Ablehnung eines Sachverständigen

6

Ablehnung eines Staatsanwalts

19

Ablehnungsantrag

23

Ablehnungsberechtigter

31

Ablehnungsgründe, Befangenheit

32

Ablehnungsverfahren

46

Ablehnungszeitpunkt

52

Ablehnung von Schöffen

58

Ablehnung von Urkundsbeamten

62

Absprachen/Verständigung mit Gericht und Staatsanwaltschaft

63

Abtrennung von Verfahren

69

Adhäsionsverfahren

72

Akteneinsicht für den Verteidiger während der Hauptverhandlung

80

Akteneinsicht für Schöffen

82

Anhörungsrüge

83a

Antragsmuster, Übersicht

84

Anwesenheit des Verteidigers in der Hauptverhandlung

87

Anwesenheitspflicht des Angeklagten

89

Anwesenheitsrechte in der Hauptverhandlung

92

Anwesenheit von Zeugen in der Hauptverhandlung

93

Aufklärungspflicht des Gerichts

95

Aufruf der Sache

100

Augenscheinseinnahme

101

Ausbleiben des Angeklagten

109

Ausbleiben des Verteidigers

117

Auskunftsverweigerungsrecht

118

Auslandszeuge

123

Aussagegenehmigung

129

Ausschluss der Öffentlichkeit

133

Ausschluss eines Richters

144

Aussetzung der Hauptverhandlung, Allgemeines

149

Aussetzung wegen Ausbleibens des (notwendigen) Verteidigers

152

Aussetzung wegen fehlender Akteneinsicht

156

Aussetzung wegen Nichteinhaltung der Ladungsfrist

158

Aussetzung wegen nicht mitgeteilter Anklageschrift

158a

Aussetzung wegen veränderter Sach-/Rechtslage

159

Aussetzung wegen verspäteter Namhaftmachung geladener Beweispersonen

163

Aussetzung wegen Verteidigerausschlusses

167

B

 

Bedingter Beweisantrag

169

Befangenheit, Ablehnung

174a

Befragung des Angeklagten

175

Belehrung des Angeklagten

177

Berufung, Allgemeines

178a

Berufung, Annahmeberufung

178e

Berufungsbegründung

178m

Berufungsbeschränkung

179

Berufungseinlegung

182a

Berufungsfrist

182j

Berufungsgericht, Besetzung

182q

Berufungshauptverhandlung

183

Berufungsrücknahme

198

Berufungsverwerfung durch das Amtsgericht wegen Verspätung

208a

Berufungsverwerfung durch das Berufungsgericht wegen Unzulässigkeit

208g

Berufungsverwerfung wegen Ausbleibens des Angeklagten

209

Berufung, Zulässigkeit

219a

Beschlagnahme von Verteidigerakten

220

Beschleunigtes Verfahren

227

Besetzungseinwand

236

Besetzungsmitteilung

245

Beurlaubung des Angeklagten von der Hauptverhandlung

247

Beweisanregung

250

Beweisantrag

255

Beweisantrag, Ablehnungsbeschluss

260a

Beweisantrag, Ablehnungsgründe

261

Beweisantrag, Adressat

271

Beweisantrag, Antragsberechtigung

272

Beweisantrag, Begründung

276

Beweisantrag, Form

277

Beweisantrag, Formulierung: Augenscheinseinnahme

279

Beweisantrag, Formulierung: Sachverständigenbeweis

281

Beweisantrag, Formulierung: Urkundenbeweis

285

Beweisantrag, Formulierung: Zeugenbeweis

290

Beweisantrag, Inhalt

295

Beweisantragsrecht, Allgemeines

302

Beweisantrag, Zeitpunkt der Antrag Stellung

304

Beweisantrag, Zurücknahme

307

Beweisantrag zur Vorbereitung der Hauptverhandlung

307a

Beweisermittlungsantrag

308

Beweisverwertungsverbote

313

Beweisverzicht

327

Blinder/stummer Richter

331

Blutalkoholfragen/Atemalkoholmessung

334

Bußgeldverfahren, Besonderheiten der Hauptverhandlung

346

D

 

DNA-Untersuchung

368

Durchsuchung des Verteidigers

380

E

 

Einlassregelungen für die Hauptverhandlung

382

Einstellung des Verfahrens, Allgemeines

385

Einstellung des Verfahrens nach § 153 wegen Geringfügigkeit

387

Einstellung des Verfahrens nach § 153a nach Erfüllung von Auflagen und Weisungen

392

Einstellung des Verfahrens nach § 153b bei Absehen von Strafe

398a

Einstellung des Verfahrens nach § 154 bei Mehrfachtätern

399

Einstellung des Verfahrens nach § 154a zur Beschränkung der Strafverfolgung

405

Einstellung des Verfahrens nach § 205 wegen Abwesenheit des Angeklagten oder anderer Hindernisse

410

Einstellung des Verfahrens nach § 206a bei Verfahrenshindernissen

414

Entbindung des Angeklagten vom Erscheinen in der Hauptverhandlung

424

Entbindung von der Schweigepflicht

427

Entfernung des Angeklagten aus der Hauptverhandlung

435

Entlassung von Zeugen und Sachverständigen

446

Entschädigung nach dem StrEG

449

Entziehung des Fragerechts als Ganzes

456

Erklärungen des Verteidigers

460

Erklärungsrecht des Angeklagten

464

Erklärungsrecht des Verteidigers

466

Erneute Vernehmung eines Zeugen oder Sachverständigen

473

Eröffnungsbeschluss, Nachholung in der Hauptverhandlung

479

Erörterungen des Standes des Verfahrens

483a

F

 

Fesselung des Angeklagten

484

Feststellung von Vorstrafen des Angeklagten

486

Fragerecht, Allgemeines

490

Fragerecht des Angeklagten

491

Fragerecht des Sachverständigen

494

Fragerecht des Staatsanwalts

496

Fragerecht des Verteidigers, Allgemeines

497

Freibeweisverfahren

502

Freies Geleit

506

Fremdsprachige Protokollierung

507

G

 

Gang der Hauptverhandlung, Allgemeines

508

Gegenüberstellung von Zeugen

511

Gesetzesnovellen

520

Glaubwürdigkeitsgutachten

528

H

 

Haftfragen

538

Hauptverhandlungshaft

544a

Hilfsbeweisantrag

545

Hinweis auf veränderte Sach-/Rechtslage

551

I

 

Informatorische Befragung eines Zeugen

564

J

 

Jugendgerichtsverfahren, Besonderheiten der Hauptverhandlung

566

K

 

Kommissarische Vernehmung eines Zeugen oder Sachverständigen

579

Kreuzverhör

586

Kronzeugen

587

L

 

Ladung des Angeklagten

590

Ladung des Verteidigers

595

Ladung von Zeugen

601

Letztes Wort des Angeklagten

604

M

 

Mitschreiben in der Hauptverhandlung

610

Mitteilung über Erörterungen zur Verständigung

612a

N

 

Nachbereitung der Hauptverhandlung

613

Nachtragsanklage

617

Nebenklage

622

Nebenkläger als Zeuge

624

Nebenklägerrechte in der Hauptverhandlung

625

Nichterscheinen eines Zeugen

634

O

 

Obergutachter

636

P

 

Pflichtverteidiger, Bestellung in der Hauptverhandlung

643

Pflichtverteidiger, Bestellung neben Wahlverteidiger

649a

Pflichtverteidiger, Entpflichtung während laufender Hauptverhandlung

650

Plädoyer des Staatsanwalts

664a

Plädoyer des Verteidigers

665

Präsentes Beweismittel

675

Präsenzfeststellung

692

Privatkläger als Zeuge

693

Privatklageverfahren

694

Protokoll der Hauptverhandlung, Allgemeines

713

Protokoll der Hauptverhandlung, wörtliche Protokollierung

724a

Protokollverlesung nach Zeugnisverweigerung

725

Protokollverlesung zur Gedächtnisstützung

735

R

 

Rechtsmittel, Allgemeines

740

Rechtsmittelbelehrung

749

Rechtsmittel, unbestimmtes

750a

Rechtsmittelverzicht

751

Reduzierte Besetzung der großen Strafkammer

757

Revision, Allgemeines

757b

Revision, Antrag auf Entscheidung des Revisionsgerichts

7571

Revision, Begründung, Allgemeines

757q

Revision, Begründung, Form

757w

Revision, Begründung, Frist

758

Revision, Begründung, Sachrüge

758i

Revision, Begründung, Verfahrenshindernisse

759

Revision, Begründung, Verfahrensrüge

760

Revision, Beschränkung

761

Revision, Einlegung, Allgemeines

761c

Revision, Einlegung, Form

761i

Revision, Einlegung, Frist

761j

Revision, Pflichtverteidiger

761o

Revision, Rücknahme

761q

Revision, Verfahren

761t

Revision, Zulässigkeit

762

Rücknahme eines Strafantrags

763

Rügeverlust

764

S

 

Sachverständigenbeweis

765

Sachverständiger Zeuge

780

Schluss der Beweisaufnahme

783

Schriftliche Antrag Stellung

784

Selbstablehnung eines Richters

787

Selbst herbeigeführte Verhandlungsunfähigkeit

788

Selbstleseverfahren

794

Sitzordnung in der Hauptverhandlung

799

Sitzungspolizei

805

Sonstige Verfahrensbeteiligte als Zeugen

812

Staatsanwalt als Zeuge

813

Steuerstrafverfahren

817

Strafbefehlsverfahren

824

T

 

Täter-Opfer-Ausgleich

831a

Telefonüberwachung, Allgemeines

832

Telefonüberwachung, Beweisverwertungsverbote

838

Telefonüberwachung, Verwertung der Erkenntnisse in der Hauptverhandlung

847

Terminsbestimmung/Terminsverlegung

852

Ton- und Filmaufnahmen während der Hauptverhandlung

859

Tragen der Robe/Krawatte

865

U

 

Unaufmerksamer/schlafender Richter

867

Unmittelbarkeitsgrundsatz

868

Unterbrechung der Hauptverhandlung

873

Urkundenbeweis, Allgemeines

884

Urkundenbeweis durch Bericht des Vorsitzenden

908

Urteilsbegründung

912

Urteilsberatung

915

Urteilsverkündung

920

V

 

Verbindung von Verfahren

926

Vereidigung eines Dolmetschers

928b

Vereidigung eines Sachverständigen

929

Vereidigung eines Zeugen

932

Vereidigungsverbot

940

Vereidigungsverzicht

949

Verfahrensverzögerung

953a

Verhandlung ohne den Angeklagten

954

Verhandlung ohne den Angeklagten, Wiedereinsetzung und Berufung

965b

Verhandlungsfähigkeit

966

Verhandlungsleitung

972

Verhinderung des Verteidigers

982

Verlegung der Hauptverhandlung an einen anderen Ort

987

Verlesung des Anklagesatzes

989

Verlesungsverbot für schriftliche Erklärungen

994

Verlesung von ärztlichen Attesten

997

Verlesung von Behördengutachten

1001

Verlesung von Gutachten allgemein vereidigter Sachverständiger

1005a

Verlesung von Geständnisprotokollen

1006

Verlesung von Leumundszeugnissen

1015

Verlesung von Protokollen/Erklärungen der Strafverfolgungsbehörden

1016a

Verlesung von Protokollen früherer Vernehmungen/sonstiger Erklärungen

1017

Verlesung von sonstigen Gutachten und Berichten

1029

Verletztenbeistand/Opferanwalt

1032

Vernehmung des Angeklagten zur Person

1034

Vernehmung des Angeklagten zur Sache

1037

Vernehmung des Mitangeklagten als Zeugen

1045a

Vernehmung des Zeugen zur Person

1047

Vernehmung des Zeugen zur Sache

1050

Vernehmung einer Verhörsperson

1057

Vernehmung eines Polizeibeamten

1063a

Vernehmung jugendlicher Zeugen

1064

Vernehmung Sachverständiger

1076

Vernehmungsbeistand

1079a

Verspätete Beweisanträge/Fristsetzung

1080

Verteidiger als Zeuge

1082

Verteidigerhandeln und Strafrecht

1085

Vertretung des Angeklagten durch den Verteidiger

1094

Vertretung des Pflichtverteidigers in der Hauptverhandlung

1099

Vertretung des Wahlverteidigers in der Hauptverhandlung

1101

Verweisungsfragen

1103

Verwertung der Erkenntnisse eines (gesperrten) V-Mannes

1111

Verwirkung von Verteidigungsrechten

1122

Videovernehmung in der Hauptverhandlung

1129

V-Mann in der Hauptverhandlung

1134

Vollmacht des Verteidigers

1141

Vorbereitung der Hauptverhandlung

1144

Vorführung von Bild-Ton-Aufzeichnungen

1158a

Vorhalt an Zeugen

1159

Vorhalt aus und von Tonbandaufnahmen

1161

Vorhalt aus und von Urkunden

1162

W

 

Widerspruchslösung

1166a

Wiedereintritt in die Beweisaufnahme

1167

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

1172a

Wiederholung einer Beweiserhebung

1173

Z

 

Zeugenbeistand

1175

Zeugenbelehrung

1179

Zeugenvernehmung, Allgemeines

1186

Zeugen vom Hörensagen

1191

Zeugnisverweigerungsrecht

1194

Zulassung von Mitarbeitern des Verteidigers zur Hauptverhandlung

1206

Zurückweisung einzelner Fragen des Verteidigers

1208

Zuständigkeit des Gerichts

1219

Zustellungsfragen

1225a

Zuziehung eines Dolmetschers

1226

Zwangsmittel bei Ausbleiben des Angeklagten

1231

Zwischenberatungen des Gerichts

1242

 

Seite

Entscheidungsregister

1399

Paragrafenregister

1495

Stichwortverzeichnis

1505

Antragsmuster/Checklisten/Übersichten

Rn

1. Aussetzungsanträge

 

Aussetzung wegen Ausbleibens des (notwendigen) Verteidigers

155

Aussetzung wegen fehlender Akteneinsicht

157

Aussetzung wegen veränderter Sach-/Rechtslage

162

Ladung des Angeklagten

594

Ladung des Verteidigers

600

Steuerstrafverfahren

823

2. Beweisrecht

 

Bedingter Beweisantrag

174

Beweisanregung

254

Beweisantrag

260

Beweisantrag, Formulierung: Augenscheinseinnahme

280

Beweisantrag, Formulierung: Sachverständigenbeweis

284

Beweisantrag, Formulierung Urkundenbeweis

288 ff.

Beweisantrag, Formulierung: Zeugenbeweis

294

Beweisermittlungsantrag

312

Beweisverwertungsverbote

319

DNA-Untersuchung

379

Hilfsbeweisantrag

550

Obergutachter

642

Präsentes Beweismittel

688 ff.

Sachverständigenbeweis

771b

Zeugnisverweigerungsrecht

1196

3. Sonstiges

 

Ablehnung eines Sachverständigen

18a

Ablehnung eines Staatsanwalts

22b

Ablehnungsantrag

30

Ausschluss der Öffentlichkeit

142 f.

Besetzungseinwand

240 f. , 243 f.

Beurlaubung des Angeklagten von der Hauptverhandlung

249

Blutalkoholfragen/Atemalkoholmessung

336

Bußgeldverfahren, Besonderheiten der Hauptverhandlung

367c

Privatklageverfahren

712

Sitzordnung in der Hauptverhandlung

804

Terminsbestimmung/Terminsverlegung

858a

Unterbrechung der Hauptverhandlung

883

Verhandlung ohne den Angeklagten, Wiedereinsetzung und Berufung

965f

Vorbereitung der Hauptverhandlung

1155

Zulassung von Mitarbeitern des Verteidigers zur Hauptverhandlung

1207

Zurückweisung einzelner Fragen des Verteidigers

1218 ff.

Zuständigkeit des Gerichts

1225

Zuziehung eines Dolmetschers

1230

4. Rechtsmittel/Rechtsbehelfe

 

Anhörungsrüge

83k

Berufungseinlegung

182i

Berufungsverwerfung durch das Amtsgericht wegen Verspätung

208f

Rechtsmittel, unbestimmtes

750d

Revision, Antrag auf Entscheidung des Revisionsgerichts

757p

Revision, Begründung, Allgemeines

757v

Revision, Begründung, Sachrüge

758w

Revision, Begründung, Verfahrenshindernisse

759b

Revision, Einlegung, Allgemeines

761h

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

1172j